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Urheberrecht
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.
Geltungsbereich
1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsbeziehungen aus
Bestellungen von Kunden, sowohl über den Online-Shop “http://shop.theberlinball.com”
als auch via eMail “order@theberlinball.com”, bei The Berlin Ball. Es gelten
ausschließlich die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen
Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
1.2. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Diese werden nur
dann wirksam, wenn sie von The Berlin Ball ausdrücklich und schriftlich bestätigt
werden.
2.
Vertragsabschluss
2.1. Die Präsentation der Waren im Online-Shop www.theberlinball.com stellen keine
bindenden Angebote auf den Abschluss von Kaufverträgen dar. Der Kunde wird
hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
2.2. Die Absendung der Bestellung bei www.theberlinball.com durch den Kunden stellt
die Abgabe eines verbindlichen Angebotes gerichtet auf den Abschluss eines
Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren dar. Mit Absendung der
Bestellung erkennt der Kunde auch diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für das
Rechtsverhältnis mit The Berlin Ball als allein maßgeblich an.
2.3. The Berlin Ball bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung
einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des
Vertragsangebotes des Kunden dar, sondern dient lediglich der Information des
Kunden, dass die Bestellung bei The Berlin Ball eingegangen ist. Die Erklärung der
Annahme des Vertragsangebotes und damit der Vertragsschluss erfolgt erst durch die
Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
2.4. Sofern The Berlin Ball die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung
der bestellten Ware – bei Vorkasse-Bestellungen nach Zahlungseingang – unverzüglich
veranlasst. Sollte ein bestimmter Artikel einmal nicht lieferbar sein, wird der Kunde vor
Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. The Berlin Ball behält
sich vor, in diesen Fällen einen Ersatzartikel - preislich und qualitativ gleichwertig - zu
übersenden. Ist auch die Lieferung eines Ersatzartikels nicht möglich oder der Kunde
mit diesem nicht einverstanden, so ist jeder Vertragsteil zum sofortigen Rücktritt
berechtigt.
3.
Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
3.1. Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind jeweils im Bestellformular näher
ausgewiesen. Eine Mindestbestellmenge besteht nicht. The Berlin Ball behält sich
ausdrücklich vor, die Abgabe ihrer angebotenen Artikel auf eine handelsübliche Menge
zu beschränken. The Berlin Ball behält sich vor, eine Teillieferung bestellter Waren
vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung sinnvoll erscheint.
3.2. Alle angegebenen Artikel-Preise im Online-Shop www.theberlinball.com von The
Berlin Ball enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%.
Innerhalb Deutschlands erfolgt die Lieferung ab einem Warenbestellwert von 30,01 €
für 8,90 EUR Versandkosten. Bis zu einem Warenbestellwert von 20 € betragen die
Versandkosten einheitlich 5,90 €.
3.3. The Berlin Ball liefert zu den in Ziff. 3.2. dieser AGB und den in den
Artikelbeschreibungen angegebenen Versandkosten ausschließlich innerhalb
Deutschlands. Für Lieferungen nach Österreich werden 12,90 EUR Versandkosten
berechnet. Für andere Länder der EU und in die Schweiz betragen die Versandkosten
19,90 €. Die Lieferung in sonstige Nicht-EU-Länder erfolgt nur auf gesonderte Anfrage
und Bestätigung seitens The Berlin Ball. Bei der Versendung ins Ausland können von
dem Bestimmungsland der Sendung weitere Steuern und Zollgebühren erhoben
werden. Diese sind in den von The Berlin Ball berechneten Preisen und Versandkosten
nicht enthalten und können von dieser nicht beeinflusst werden.
3.4. Die Bezahlung durch den Kunden kann im Regelfall durch Vorkasse, über PayPal,
per Nachnahme, per Sofortüberweisung oder durch Barzahlung bei Selbstabholung
erfolgen. Die Lieferung ins Ausland erfolgt nur gegen Vorkasse. Die Mitteilung der
Bankverbindung erfolgt durch The Berlin Ball mit der Bestätigungs-E-Mail.
3.5. Im Falle der Nichtzahlung oder nicht rechtzeitigen Zahlung ist The Berlin Ball
berechtigt, für jede Mahnung pauschale Mahnkosten in Höhe von 5 Euro zu berechnen.
Dem Kunden bleibt der Nachweis der Entstehung eines geringeren Schadens
unbenommen.
4.
Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des Amtsblattes der Europäischen Union
vom 25.11.2011 (L304/84)
Verbraucherrechterichtlinien 2011/83/EU (als PDF)
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag
zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt:
a: vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der
nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
b: bei Verträgen über Lieferung in Teilsendungen vierzehn Tage ab dem Tag an dem
Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte
Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Das Widerrufsrecht gilt nicht bei in Auftrag gegebenen Sonderaufertigungen. Sie
können jedoch diesbezüglich eine Anfrage an uns stellen. Die Bewertung würde dann
im Einzelfall nach Sichtung der Artikel erfolgen. Anschließend unterbreiten wir dem
Auftraggerber ein Angebot für den Rückkauf. Die Kosten des Versandes trägt der
Auftraggeber.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
The Berlin Ball
Berliner Straße 155
10715 Berlin / Germany
Email: widerruf@theberlinball.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax
oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie
können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung Über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Vordruck zum Widerruf (als PDF)
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen
Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von
uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung
über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung
verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion
eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes
vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte
berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten
haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt
haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen
ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an …
uns oder an [hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur
Entgegennahme der Waren ermächtigten Person einzufügen] zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von
vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
5.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von The
Berlin Ball.
6.
Gewährleistung
6.1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen
gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für
Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber The Berlin Ball gelten die Regelungen
unter Ziff. 7 dieser AGB.
6.2. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei
Verbrauchern i. S. d. § 13 BGB bei neu hergestellten Sachen 24 Monate, bei
gebrauchten Sachen 12 Monate. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist
bei neu hergestellten Sachen 12 Monate, bei gebrauchten Sachen ist die
Gewährleistung ausgeschlossen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen
gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des
Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund
einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind
solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die
vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für
Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
beruhen.
6.3. Eine Garantie wird von The Berlin Ball nicht übernommen.
7.
Haftungsausschluss
7.1. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend
nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten
der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von The Berlin Ball, sofern der Kunde
Ansprüche gegen diese geltend macht.
7.2. Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der
Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur
Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls
ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung von The Berlin Ball, seiner gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruhen.
7.3. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
8.
Aufrechnung und Zurückbehaltung
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte
Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist. Der Kunde ist zur
Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur dann befugt, wenn sein Gegenanspruch
auf demselben rechtlichen Verhältnis beruht.
9.
Rechtswahl und Gerichtsstand
9.1. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen The Berlin Ball und dem Kunden findet
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung
des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen, auch wenn der Kunde seinen Wohn- oder
Unternehmenssitz im Ausland hat.
9.2. Für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der
ist Gerichtsstand der Sitz von The Berlin Ball - Peter Trossowski, sofern es sich bei dem
Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
10.
Datenschutz
Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt grundsätzlich nach dem
datenschutzrechtlichen Bestimmungen und Gesetzen. Bei der Datenverarbeitung und -
übermittlung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen
Bestimmungen berücksichtigt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten
werden gespeichert und ausschließlich für die Bestellabwicklung verarbeitet und
weitergegeben.
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein,
wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand: März 2015